Presseinfo
vom 31.
Mai 2009
Volkmar Klein
und Christian Weisbrich:
Opel hat wieder eine Perspektive
"Das Opel-Werk in
Bochum und Opel Deutschland haben wieder eine
Perspektive. Damit haben auch die Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter des Bochumer Automobilbauers wieder ein
Stück Sicherheit." Das erklären der
finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion,
Volkmar Klein, und der stellvertretende Vorsitzende der
CDU im Düsseldorfer Landtag, Christian Weisbrich, nach
der heutigen Sondersitzung des Haushalts- und
Finanzausschusses des Düsseldorfer Landtags. Einstimmig
hatten dort alle Abgeordneten für die Landesbürgschaft
zur Rettung von Opel gestimmt.
Am Ende eines
schwierigen Abwägungsprozesses habe man sich für die
Bürgschaft entschieden, sagte Klein. "Wir haben
nichts übers Knie gebrochen, wie es Rot-Grün gerne
gewollt hätte, sondern die Landesregierung hat
eingehend geprüft.", würdigte der
CDU-Finanzexperte das Verhandlungsergebnis von
Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und die über Nacht
entstandene entscheidungsreife Vorlage von
Finanzminister Helmut Linssen. "Dazu hat auch
Bundeswirtschaftsminister zu Gutenberg beigetragen,
indem er eben nicht frühzeitig auf nur einen Investor
setzte und damit alle anderen Verhandlungsoptionen
aufgab.", betont Weisbrich.
Es sei richtig gewesen,
erst heute im Düsseldorfer Landtag zu entscheiden, hob
der CDU-Fraktionsvize hervor. "Denn erst heute
früh haben wir mit der Unterschrift des
US-Finanzministers die notwendige Rechtssicherheit für
unsere Entscheidung erhalten. Alles andere wäre ein
unverantwortliches Lotteriespiel mit dem Geld der
Steuerzahler gewesen.", so Klein und Weisbrich
weiter. Sie sind überzeugt, dass eine Lösung gefunden
worden sei, die den Interessen der Arbeitnehmer und der
Steuerzahler in gleichem Maße gerecht werde.
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