Christian Weisbrich
Die SPD muss runter von ihrem Sockel

"Nun hat auch RAG-Chef Werner Müller davor gewarnt, das Konzept zum sozialverträglichen Ausstieg aus der subventionierten Steinkohleförderung weiter zu verzögern. Der von der SPD geforderte Sockelbergbau gefährdet nach Ansicht Müllers den Börsengang seines Konzerns und schadet den Perspektiven der Beschäftigten. Die Genossen in Nordrhein-Westfalen sind mit ihren kohlepolitischen Forderungen damit vollständig isoliert", erklärte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Weisbrich. Wenn die SPD den notwendigen Strukturwandel im Ruhrgebiet nicht weiter gefährden wolle, müsse sie schleunigst ihre Blockade-Haltung bei den Beratungen über den Ausstieg aus der Steinkohle ablegen. Weisbrich: "Die Betroffenen brauchen endlich eine Planungssicherheit darüber, wie es in Zukunft weitergeht. Diese Zukunft ist aber nur bei einer Beendigung der energiepolitisch unsinnigen Dauersubventionen für die Steinkohle möglich. Die SDP muss runter von ihrem Sockel."

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