Christian Weisbrich
Kohlegipfel: Der Ausstieg ist beschlossen

"Der Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohlenbergbau ist beschlossen. Die gestrige Vereinbarung des Koalitionsausschusses in Berlin ist deshalb eine schallende Klatsche für die NRW-SPD und ihre Vorsitzende Hannelore Kraft." Das stellt heute der stellvertretende Vorsitzende der CDU im Düsseldorfer Landtag, Christian Weisbrich, fest. Denn wer wie Frau Kraft noch auf dem Landesparteitag der SPD in Bochum vor noch nicht einmal zwei Wochen vollmundig den Sockelbergbau fordere, der stehe heute vor einem Desaster. Weisbrich: "Die SPD in NRW steht heute völlig isoliert da. Das ist das Werk von Frau Kraft."

Gleichzeitig hob der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende das Verdienst von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hervor. Weisbrich: "Die CDU in NRW hat immer betont, dass der Ausstieg aus der Steinkohle ohne betriebsbedingte Kündigungen, also sozialverträglich ablaufen muss. Es ist Rüttgers´ Erfolg, ein Enddatum für den sozialverträglichen Ausstieg aus der subventionierten Steinkohle fixiert zu haben." Gleichzeitig machte Weisbrich noch einmal den Anspruch deutlich, dass seine Fraktion so früh wie möglich sozialverträglich aus der subventionierten Steinkohle aussteigen wolle. Jetzt müssten in den anstehenden Verhandlungen die schwierigen Detailfragen geklärt werden. Weisbrich: "Auch da ist das Schicksal des Steinkohlebergbaus und der Beschäftigten und ihrer Familien bei Jürgen Rüttgers in guten Händen."

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