Christian Weisbrich: 

Energiepolitik: Das Öl ist gewechselt, der alte Motor bleibt

"In Sachen Energiepolitik lässt auch ein Ölwechsel die SPD nicht runder laufen. Im Gegenteil: Was Frau Kraft hierzu heute in ihrem Pressegespräch unter dem Titel `Ölwechsel´ vorgetragen hat ist so dünn (-flüssig), dass der Motor bald einen Kolbenfresser erleiden wird." Das betont der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Weisbrich. Die SPD habe kein Konzept gegen die große Herausforderung auf dem Feld der Energiepolitik. Vielmehr trage sie noch zur Verknappung der Ressourcen bei, indem SPD-Bundesumweltminister Gabriel eine Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke ablehne. Weisbrich: "Das treibt die Preise. Wenn Frau Kraft tatsächlich an verbraucherfreundlichen Energiepreisen gelegen ist, dann sollte sie ihren SPD-Präsidiumskollegen zum Umdenken bewegen." Bezeichnend sei auch, dass die SPD im Rahmen des "Ölwechsels" kein Wort über den CO₂-Ausstoß verliere. Weisbrich: "Das zeigt, wie altbacken die Politikvorstellungen der SPD im Düsseldorfer Landtag bis heute geblieben sind: 20, 20, 20 - also 20 Prozent Energiereduzierung, 20 Prozent Reduzierung des CO₂-Ausstoßes bis 2020 - all das ist an der SPD bisher vorbei gegangen. Mit dieser SPD der Frau Kraft ist kein Staat zu machen. Das Öl ist gewechselt, aber der alte Motor bleibt."

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